U.S. Recht und Gerichtsverfahren

U.S. Gerichtsverfahren

 

 

U.S. Gerichtsverfahren, ob in Staats- oder Bundesgerichten, sind teuer und eine Belastung für deutsche Unternehmen. Zu welchem Ergebnis ein U.S. 

Gerichtsverfahren führen wird, ist schwieriger abzuschätzen als bei einem deutschen Verfahren.  Deutsche Muttergesellschaften mit U.S. Tochtergesellschaften sollten interne Aufbewahrungsrichtlinien für alle Dokumente (document retention policy) einrichten, Vorsicht bei der externen anwaltlichen Kommunikation walten lassen und geschickt mit U.S. Offenlegungsansprüchen (discovery) umgehen. 

 

Vermeidung von Gerichtsverfahren ist die beste Strategie, um sich vor den Nachteilen eines Prozesses zu schützen.  Gute Vertragskonditionen können das Risiko begrenzen, aber nicht verhindern. Mediations- und Schiedsverfahrensklauseln sind empfehlenswert.

 
U.S. Wirtschaftsrecht
 
Deutsche Unternehmen mit U.S. Tochtergesellschaften sollten wissen, welche rechtlichen Herausforderungen in den U.S.A. auf sie zukommen.  Beratung und/oder ein Handbuch mit den für das deutsche Unternehmen wichtigen U.S. Bundes- und spezifischen Staatsgesetzesvorschriften sind unabdinglich.
 
Das U.S. Arbeitsrecht (Labor and Employment Law) unterscheidet sich sehr vom deutschen Arbeitsrecht.  Das U.S. Common Law Konzept des "at-will employment" bedeutet, dass Arbeitnehmern ohne Grund und jederzeit gekündigt werden kann.  Dieses Grundverständnis des Arbeitsverhältnisses wird durch eine Vielzahl von spezifischen Antidiskriminierungsgesetzen ergänzt.  Rechtsverletzungen in diesem Bereich können zu teuren, von der Presse kommentierten, Streitverfahren führen und die Reputation eines Unternehmens erheblich schädigen.  Es is nicht ungewöhnlich, dass wegen ungünstiger Berichterstattung und Diskussion in den Medien die Aktienkurse fallen.
 
 
Inzwischen ist der Umgang mit "Compliance" und Korruption auch ein Thema in Deutschland.   Der U.S. "Foreign Corrupt Practices Act" (FCPA) sieht schwerwiegende Geldstrafen und Gefängnisstrafen für korruptes Verhalten von Unternehmen vor.  Dabei können Vorstandsmitglieder der deutschen Muttergesellschaft zivilrechtlich und strafrechtlich belangt werden.  Weitere unerwünschte Konsequenzen sind der Ausschluß vom Export Licensing, von der Börsennotierung oder von öffentlichen Ausschreibungen.
 
U.S. Produkthaftung (product liability) ist anders geregelt als in Deutschland und Kenntnis der gesetzlichen Grundlagen ist wichtig.  Jedes deutsche Unternehmen sollte wissen, wie Produkthaftung in den U.S.A. vermieden werden kann.  Der offensichtliche beste Ansatz liegt darin, Produktfehler zu vermeiden : ISO Standards(CLICK).  Im übrigen schützen Produkthaftungsversicherung, Haftungsfreistellungsklauseln und Materialsicherheitsdatenblätter Unternehmen vor Haftung.
 
Andere U.S. Rechtsgebiete, die für deutsche Unternehmen wichtig sind, ergeben sich aus folgenden Bereichen:
 
Gesellschafterhaftung und "Piercing of the Corporate Veil", Export Administration Regulations, International Traffic and Arms Regulations and Foreign Asset Control Laws.